Rufnummer:
PIN:

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1

Geltungsbereich

1.1 Funruf ist ein Service der just digits GmbH, Rohrbacher Straße 190, 69126 Heidelberg (nachfolgend nur noch "just digits" genannt). just digits erbringt die in der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung beschriebenen Dienstleistungen gegenüber ihren Kunden gemäß den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung und der jeweils gültigen Preisliste. Alle vorgenannten Unterlagen sind in ihrer jeweils gültigen Fassung im Internet unter www.funruf.de abrufbar. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses veröffentlichten Bedingungen.
1.2 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn just digits diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2

Leistungsbeschreibung

2.1 Der Funruf-Dienst der just digits bietet Kunden unter Verwendung von Einwahlnummern im nationalen Rufnummernbereich im Wege der Weiterleitung preiswerte Telefongespräche in nationale und internationale Festnetze sowie Mobilfunknetze an. Funruf ist ein Dienst für Telefonate aus Deutschland heraus.
2.2 Zusätzlich zu den günstigen Telefonaten bietet Funruf seinen Kunden optional die Nutzung des Follow-Me-Dienstes sowie eine Mailbox an.
2.3 Eine genauere Beschreibung der Dienste enthält die jeweils gültige Leistungsbeschreibung.

§ 3

Vertragsschluss

3.1 Voraussetzung für die Nutzung des Funrufdienstes der just digits ist eine Aktivierung der Rufnummerübermittlung durch den Kunden.
3.2 Um den Funrufdienst zu nutzen, wählt der Kunde über seinen bestehenden Telekommunikationsanbieter die Funruf-Vorwahl, gefolgt von der zu erreichenden Zielrufnummer.
3.3 Die Einrichtung des Benutzerkontos erfolgt automatisch beim ersten Anruf des Kunden über den Funrufdienst. Alternativ kann eine neue Rufnummer auch einem bestehenden Benutzerkonto zugeordnet werden.
3.4 Der Kunde wird beim ersten Anruf aufgefordert, sein Guthabenkonto aufzuladen. Hierfür stehen folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
a)   Aufladung per Kreditkarte
b)   Aufladung per Überweisung
c)   Aufladung per Voucher

§ 4

Laufzeit und Kündigung

4.1 Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit Aufladung des Prepaid Kontos (Kundenkonto) und ist befristet für die Dauer eines Guthabens auf diesem Konto bzw., sofern das Kundenkonto über kein Guthaben mehr verfügt, bis zu dem Zeitpunkt der Löschung dieses Kontos durch just digits. Außer in dem Fall von 5.8 wird ein Guthaben nicht an den Kunden zurückerstattet.
4.2 just digits kann den Vertrag außerordentlich fristlos aus wichtigem Grund kündigen. In der Abschaltung des Kunden ist die außerordentliche fristlose Kündigung zu sehen. Ein wichtiger Grund hierfür liegt insbesondere vor, wenn
a)   über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder der Kunde einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellt, oder
b)   der Kunde die Funruf-Dienstleistung in betrügerischer Absicht in Anspruch nimmt oder
c)   der Kunde bei der Nutzung der Dienstleistung gegen Strafvorschriften oder andere Schutzgesetze verstößt.
Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung regelmäßig erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach Abmahnung zulässig. § 323 Abs. 2 BGB findet entsprechende Anwendung. Ist die Gefährdung der Netzintegrität durch die besondere Art der Nutzung durch den Kunden zu besorgen, ist eine Abmahnung regelmäßig entbehrlich.
4.3 Ein im Zeitpunkt der Kündigung des Vertrages nach 4.2 auf dem Prepaid-Konto des Kunden bestehendes Guthaben wird nicht zurückerstattet.

§ 5

Abrechnung/Entgelte

5.1 Voraussetzung für die Erbringung der Dienstleistung ist eine Vorauszahlung des Kunden in Höhe eines jeweils festzulegenden Mindestbetrages auf das Prepaid-Konto. Das Konto wird der vom Kunden jeweils bei der just digits hinterlegten Rufnummer zugeordnet und kann von dem zu der Rufnummer gehörenden Anschluss abtelefoniert werden.
5.2 Der Kunde kann sein Prepaid-Konto mittels Kreditkarte, durch Überweisung oder per Voucher aufladen.
5.3 Dem Kunden wird von just digits eine Kundennummer zugeteilt, die neben der Rufnummer des Kunden bei einer Überweisung der Vorauszahlung als Verwendungszweck anzugeben ist. just digits schreibt dem Kunden den überwiesenen Prepaid Betrag auf seinem Prepaid-Konto gut, sobald dieser auf dem Konto der just digits eingegangen ist. Zahlungseingänge, die ohne oder mit einem falschen Verwendungszweck auf dem Konto der just digits eingehen, können nicht zur Aufladung des Prepaid-Kontos des Kunden bearbeitet werden. Gibt der Kunde eine an einen anderen Kunden vergebene Kundennummer oder Rufnummer an, kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Inhaber der irrtümlich angegebenen Kunden- bzw. Rufnummer den Prepaid-Betrag verbraucht. In diesem Fall haftet just digits nicht für den etwaigen Guthabenverbrauch und erstattet den Kunden nur den Betrag, der in dem Zeitpunkt noch vorhanden ist, in dem der Kunde just digits über den falschen Verwendungszweck informiert. Hat der Kunde Informationen angegeben, die nicht zugeordnet werden können, wird der Zahlungsbetrag an den Kunden zurücküberwiesen.
5.4 just digits wird die vom Kunden gewünschte Verbindung nur herstellen und halten, wenn das Prepaid-Konto des Kunden ein Guthaben aufweist. Der Kunde kann Telefonate nur im Gegenwert des Nennwertes des Prepaid-Kontos führen. Wird das Prepaid-Guthaben während eines Telefonats verbraucht, so wird die Verbindung automatisch abgebrochen, nachdem just digits den Kunden durch eine Telefonansage während des Telefonats darauf hingewiesen hat, dass das Guthaben in Kürze verbraucht sein wird.
5.5 Weist das Prepaid-Konto des Kunden kein ausreichendes Guthaben auf, werden ankommende Gespräche automatisch auf die Mailbox umgeleitet. Das Abfragen und Einrichten der Mailbox ist nur kostenlos, soweit das Guthaben des Kunden mindestens 10,00 Euro beträgt. Beträgt das Konto des Kunden weniger als 10,00 Euro, werden die Anrufe zur Mailbox wie Anrufe ins nationale Festnetz abgerechnet.
5.6 Der Kunde kann unter der auf www.funruf.de angegebenen Dienstenummer jederzeit den aktuellen Stand seines Guthabens und die Kosten des letzten Gesprächs abfragen. Darüber hinaus hat der Kunde die Möglichkeit, über die angegebene Dienstenummer Aufladungen sowie weitere Einstellungen vorzunehmen.
5.7 Der Kunde hat unverzüglich nach Gutschrift des jeweils eingezahlten Prepaid-Betrages auf seinem Prepaid-Konto die Möglichkeit, eine Rechnung über den jeweils eingezahlten Prepaid-Betrag unter www.funruf.de herunter zu laden.
5.8 Weist das Prepaid-Konto des Kunden bei außerordentlicher Kündigung des Vertrages durch den Kunden aus einem von just digits zu vertretenden wichtigen Grund ein Guthaben aus, wird dieses auf Verlangen des Kunden an diesen ausgezahlt. Für die Auszahlung des Guthabens stellt just digits dem Kunden, je nach angefallenem Aufwand, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 bis 7,00 Euro in Rechnung. Dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren Schadens offen. Prämien sind von der Auszahlung ausgenommen. Eine Rückerstattung eines Guthabens außer bei einer Beendigung des Vertrages durch den Kunden aus wichtigem Grund kommt nicht in Betracht.

§ 6

Einschränkungen und Ausschlüsse

6.1 just digits gewährleistet die Erbringung der Dienstleistung im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten.
6.2 just digits hat die Funrufplattform darauf ausgelegt, an 365 Tagen im Jahr, 24 Stunden am Tag zur Verfügung zu stehen. Die von just digits genutzten Systeme ermöglichen eine marktübliche Sprachtelefondienstqualität und weisen eine über 365 Tage im Jahr gemittelte Verfügbarkeit von in der Regel 99,8 % auf. just digits wird sich im Rahmen der technisch und ökonomisch sinnvollen Möglichkeiten stets darum bemühen, eine möglichst optimale Sprachqualität sowie eine ausreichende Durchleitungskapazität zur Verfügung zu stellen.
6.3 just digits steht nicht dafür ein, dass die Anwahl internationaler Sonderrufnummern von anderen Netzbetreibern, mit denen das von just digits genutzte Netz zusammengeschaltet ist, jederzeit unterstützt wird. just digits behält sich vor, unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden einzelne Zielrufnummern, Zielrufnummerngruppen oder Länderkennzahlen zu sperren.
6.4 Der Kunde wird die Verbindung zu anderen Anschlüssen nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine Anrufe tätigen, durch die Dritte bedroht oder belästigt werden. Im Falle des Verstoßes behält sich just digits vor, einzelne Benutzerkonten vorübergehend oder auch permanent zu sperren, um den Missbrauch abzuwenden.

§ 7

Haftung

7.1 just digits haftet für fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden auf EUR 12.500,00 je geschädigten Kunden. Die Höchstgrenze für die Summe aller Schadensersatzansprüche beträgt in diesem Fall 10 Mio. Euro je schadensverursachendem Ereignis. übersteigen die Beträge, die mehreren Kunden aufgrund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, indem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
7.2 Für andere Schäden des Kunden haftet just digits für sich und ihre Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, falls just digits eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von just digits zurückzuführen ist. Erfolgt die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig, ist die Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.
7.3 Die zwingenden gesetzlichen Haftungsregelungen für Personenschäden sowie die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und anderer zwingender Haftungsvorschriften bleiben hiervon unberührt.
7.4 Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen, begrenzt oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Angestellten, sonstiger Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7.5 Ereignisse höherer Gewalt, die die Vertragserfüllung für just digits erschweren oder unmöglich machen, berechtigen just digits, die Erfüllung für den Zeitraum der Behinderung einschließlich angemessener Anlaufzeit hinauszuschieben. Höherer Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind.
7.6 Unvorhersehbare Ereignisse im Sinne des § 7.5 berechtigen den Kunden nicht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages. just digits haftet den Kunden nicht für den Fall des Eintritt eines Schadens, der außerhalb ihres Einflussbereichs liegt.

§ 8

Aussetzung der Dienstleistungen

8.1 Neben den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sonst genannten Fällen kann just digits die Dienstleistungen jederzeit aussetzen und/oder einstellen, wenn
a)   dies erforderlich ist, um Wartungsarbeiten zur Aufrechterhaltung der Qualität der Dienstleistungen durchzuführen;
b)   dies erforderlich ist, einer behördlichen und/oder gerichtlichen Anordnung folge zu leisten;
c)   der Kunde aufgrund einer Verletzung der ihm nach diesem Vertrag obliegenden Pflichten Veranlassung zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses gegeben hat.
8.2 just digits wird den Kunden unverzüglich unter www.funruf.de von einer solchen beabsichtigten Aussetzung oder Sperre der Dienstleistungen unterrichten, es sei denn, es ist Gefahr in Verzug oder es liegt einer der Fälle vor, in denen just digits auch ohne vorheriges Abhilfeverlangen beziehungsweise Abmahnung zur sofortigen fristlosen Kündigung des Vertrages aufgrund Veranlassung des Kunden berechtigt wäre oder einer behördlichen und/oder gerichtlichen Anordnung sofort Folge zu leisten hat.

§ 9

Datenschutz, Fernmeldegeheimnis

9.1 just digits wird personenbezogene Daten nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses erheben, verarbeiten und nutzen. Hierbei werden die vom Kunden erhobenen Bestands- und Verkehrsdaten nur soweit erhoben und verarbeitet, wie dies für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
9.2 Für einen Datenverlust haftet just digits nur im Rahmen der Haftung nach Ziff. 7.

§ 10

Sonstiges

10.1 just digits ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag in Teilen oder im Ganzen an mit just digits verbundenen Unternehmen (vgl. die § 15 ff. AktG) Rechtsnachfolger oder Übernehmer von Betriebsteilen zu übertragen.
10.2 Alle wechselseitigen Erklärungen nach diesem Vertrag können von den Parteien in Schriftform oder auch telefonisch abgegeben werden.
10.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen zwischen den Parteien nicht.
10.4 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt in diesem Fall eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem gemeinsamen Willen wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
10.5 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Heidelberg, sofern der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. just digits kann ihre Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
10.6 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen just digits und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) oder sonstiger internationaler Übereinkommen.

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